Keine Rückführungen („Deportationen“) mehr! Alle bleiben nun hier!

Nachdem der Olaf Scholz vom Herbst 2023 („Abschiebungen im großen Stil“) jetzt mit Erfolg gegen sich selbst demonstriert und protestiert hat, gilt wieder, was schon immer richtig war: KEIN MENSCH IST ILLEGAL!

Alle migrationsfeindlichen Maßnahmen der letzten Zeit werden rückabgewickelt: Nancy Faeser bekennt den menschenverachtenden Charakter der Grenzkontrollen, die sie eingeführt hat, erst recht der stationären. Die Umwandlung der Geldversorgung der Geflüchteten von Bargeld zu Bezahlkarten ist obsolet. Sie führte nämlich nur zu einem: dass ein Teil der Geflüchteten weiter flüchten musste.

Die Schulpflicht, die in Sachsen als achtjährige 1835 eingeführt wurde, wird aufgehoben, und die FDP stimmt nun doch der Abschaffung der Schuldenbremse zu. Die Fluchtbewegung in Europa zum überwiegenden Teil nach Deutschland ist genau der Notfall, der das begründet. Zusätzlich wird Deutschland einen Teil seiner Goldreserven zur Finanzierung der Menschlichkeit verkaufen.

So wie zunehmend mehr Hotelzimmer für die Geflüchteten angemietet werden müssen (während deutsche Obdachlose in Mehrbettzimmern in „Heimen“ wohnen, die sie an jedem Morgen wieder zu verlassen haben), übernimmt der deutsche Steuerzahler natürlich auch die Kosten der medizinischen Versorgung. Vielleicht wird es am besten sein, alle Geflüchteten den (führenden) Politikern gleichzustellen und als Privatpatienten einzustufen, damit die gesetzlichen Krankenkassen entlastet werden und die posttraumatischen Belastungen der Flucht besser behandelt werden können.

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